Liebe Fördermittelfreunde, die Förderperiode 2018, für die BAG Programme, ist gut gestartet. Über 85 % der Anträge, die durch uns in der ersten Januarwoche gestellt wurden, sind schon beschieden worden.

Hier kann man das BAG nur loben. Dies war die schnellste Bescheid-Erstellung des BAG, seit Beginn des Zuwendungsverfahrens. Auch haben wir durch die frühe Veröffentlichung der Verwendungsnachweise schon für unsere Mandanten Gelder aus 2018 zur Auszahlung gebracht.

Eine fehlende Regierung bringt auch Nachteile mit sich. Aufgrund des fehlenden Bundeshaushaltes haben wir Einschränkungen bei der Budgethöhe (45%) und mit Verschiebungen bei den Auszahlungen der Gelder bei Ausbildung zu rechnen. Es kommt vor allem zu Verzögerungen der Starts neuer Förderprogramme, beispielsweise beim Start des Förderprogramms für CO2-arme Nutzfahrzeuge; dieses soll voraussichtlich im April starten.

Die Verbände informieren nach der Verbänderunde, am, wie folgt:

DM (Sicherheit und Umwelt) 2018: Nach dem guten Anlauf der Förderprogramme De-minimis (Sicherheit und Umwelt) und Aus-und Weiterbildung. sind schon über 40 Mio. Euro bewilligt worden. Bis zum Abschluss des Haushaltsplans der Bundesregierung, stehen Mittel in Höhe von ca. 135 Mio. Euro zur Verfügung. Der Haushalt wird etwa im April beschlossen sein. Das BAG setzt im Moment die Bescheidung vorübergehend aus, bis weitere Mittel zur Verfügung stehen.

Ausbildung 2018: Nach Antragsstellung können Ausbildungsverträge geschlossen werden, die Zuwendungsbescheide werden aber erst nach Mittelzuweisung (Haushalt) im April erfolgen.

Förderperiode 2017
DM 2017: Alle Anträge wurden abschließend bearbeitet, es konnten Fördergelder in Höhe von 350,3 Mio. Euro in Bescheiden bewilligt werden. Über 28.854 Verwendungsnachweise wurden bearbeitet; mit den Verwendungsnachweisen aus dem Programm Weiterbildung und Ausbildung wurden insgesamt 243,2 Mio. Euro ausgezahlt.

Förderperiode 2016
Nach der Abwicklung der Widerspruchsverfahren ist auch diese schwierige Förderperiode fast vollständig abgeschlossen. Die Auszahlung von nur 184,8 Mio. Euro zeigt, mit welchen Hürden der Antragssteller kämpfen musste.

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